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27.
Juni 2007
www.antimanifest.de
Landesverband
der Reichsbeschwörer
eröffnet
Büro in Bad Hersfeld
Mit
dem Landesverband der "Interim Partei Deutschland - Das Reicht!"
(IPD) gründete sich im Juni in Bad Hersfeld der dritte Landesverband
einer Partei, die mit Verschwörungstheorien und geschmackloser
Geschichtsklitterung Reichsphantasien und nationale Herrlichkeit
beschwört. Den Anhängern stehen in der Bad Hersfelder
Innenstadt auch Räumlichkeiten zur Verfügung.
Polizei
beendete Veranstaltung - Ermittlungen wegen Leugnens
des Holocaust wurde eingeleitet
Oldenburg-Stadt/
Ammerland 23.10.2006, 14:05 Uhr
Am
20.10.2006 fand eine angemeldete Veranstaltung im gemeindeeigenen
"Brandstätter Haus" in Bad Zwischenahn
statt. Die Veranstaltung sollte angeblich das Thema "Die
tatsächliche Rechtslage in Deutschland" haben.
Zu diesem Abend hatte unter anderem eine 61jährige
Frau aus Bad Zwischenahn eingeladen, die erklärt
hatte, dass es in dieser Veranstaltung auch um die Rechtslage
zu den GEZ-Gebühren gehen sollte. Besucher der Veranstaltung
mussten dann jedoch feststellen, dass es sich um eine
Art Parteiveranstaltung einer Partei "Interim Partei
Deutschland" handelte. In dieser Veranstaltung wurde
nach Zeugenaussagen rechtes Gedankengut vertreten. In
einem Zwiegespräch soll der Holocaust geleugnet worden
sein, was einen Straftatbestand gem. § 130 StGB erfüllt.
Einige Besucher verließen die Veranstaltung vorzeitig
und informierten die Polizei in Bad Zwischenahn. Die Polizei
sorgte im Zusammenwirken mit der Gemeindeverwaltung Bad
Zwischenahn dafür, dass die Veranstaltung vorzeitig
beendet wurde. Von den Beschuldigten und Zeugen wurden
Personalien festgestellt, der Staatsschutz der Polizeiinspektion
Oldenburg-Stadt /Ammerland hat die Ermittlungen übernommen.
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